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Für die COP30 in Belém war das nicht unbedingt ein gutes Vorzeichen. Immerhin hat die Europäische Union eine Art Schlüsselrolle auf der internationalen Klimakonferenz: Die 27 Mitgliedstaaten sprechen dort quasi „mit einer Stimme“: Sie setzen sich gemeinsam für die gleichen Ziele ein – und bisher waren das stets ambitionierte Klimaschutzziele. Nun könne man beobachten, dass sich innerhalb der Europäischen Union Lager bilden, sagt Anna Holzscheiter, Inhaberin der Professur für Politikwissenschaft an der TU Dresden mit Schwerpunkt internationale Politik: „Staaten, in denen die Haushaltslage noch schlechter ist als in Deutschland, wie zum Beispiel Frankreich, schlagen sich nun auf die Seite derjenigen, die beim Klimaschutz zurückfahren wollen“, findet Holzscheiter.
Dieses Muster ist in der Klimapolitik nicht neu: Viele Staaten setzen sich ambitionierte Klimaziele, weichen jedoch von ihnen ab, wenn sie befürchten, dass ihnen das wirtschaftlich schadet. Aktuell ist die wirtschaftliche Lage in vielen Ländern angespannt – der Effekt vervielfacht sich also, gerade auch innerhalb der EU.
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